Beteiligung der Kommunen beim Mobilfunknetz-Ausbau verbessert

Berlin - Der Informationsaustausch und die Beteiligung der Kommunen beim Ausbau der Mobilfunknetze haben sich spürbar verbessert. Dies ist das Ergebnis einer repräsentativen Studie im Auftrag des Informationszentrums Mobilfunk (IZMF) zum aktuellen Stand der Zusammenarbeit zwischen Gemeinden und Netzbetreibern. Das heute in Berlin veröffentlichte Gutachten "Verbesserung der Kooperation mit den Kommunen beim Aufbau von Mobilfunknetzen“ wurde vom Deutschen Institut für Urbanistik (DIfU) erstellt. Es beleuchtet die Umsetzung der mit der Bundesregierung und den kommunalen Spitzenverbänden im Jahr 2001 geschlossenen Vereinbarungen (Selbstverpflichtung, Verbändevereinbarung).

"Die Studie zeigt eindrucksvoll, dass sich die Abstimmung zwischen Kommunen und Mobilfunkbetreibern beim Netzaufbau wesentlich verbessert hat und es gelungen ist, Konfliktpotenziale bei der Suche nach Antennenstandorten abzubauen“, sagt Dagmar Wiebusch, Geschäftsführerin des Informationszentrums Mobilfunk.

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Sowohl Kommunen als auch Netzbetreiber betrachten die getroffenen Vereinbarungen als wesentlichen Fortschritt in der Zusammenarbeit:

• Jeweils mehr als zwei Drittel sehen die Verbändevereinbarung als eine Verbesserung gegenüber der Situation vorher.

• Beide Seiten sehen in der Informationsbereitstellung durch die Netzbetreiber und bei der Berücksichtigung der kommunalen Interessen Verbesserungen gegenüber der Situation vor der Vereinbarung.

• Die Zahl der Konflikte bei den Standortverfahren ist gering. Mehr als drei Viertel der Befragten bei den Gemeinden und den Betreibern gaben an, dass es selten oder nie Konflikte gebe.

• Die Beilegung der Konflikte erfolgt nach Angaben beider Seiten in mehr als der Hälfte aller Fälle bilateral, also ohne die Einschaltung Dritter.

"Die Studie belegt, dass beide Vereinbarungen mit Leben erfüllt werden und sich als belastbare Grundlage der gegenseitigen Kommunikation bewährt haben“, urteilt Wiebusch.

Die Untersuchung verweist laut Wiebusch aber auch auf noch bestehenden Handlungsbedarf. Dies betreffe vor allem eine weitere Intensivierung der Informationsarbeit der Netzbetreiber insbesondere gegenüber kleineren Gemeinden und die Verbesserung der Transparenz und Handhabbarkeit der vereinbarten Verfahrensabläufe. Das Informationszentrum Mobilfunk empfiehlt den kommunalen Spitzenverbänden, den Kommunen zu einzelnen Punkten der Verbändevereinbarung ergänzende, konkretisierende Handlungsempfehlungen zur Verfügung zu stellen. Das IZMF selbst wird darüber hinaus in Zusammenarbeit mit den kommunalen Spitzenverbänden zusätzliches Material entwickeln, das besonders auf den Informationsbedarf der Kommunen zugeschnitten ist.

Nicht Gegenstand der Studie war das Verhältnis zwischen Kommunen und Bürgern sowie zwischen Bürgern und Mobilfunkbetreibern. "Mit Blick auf den in vielen Studien nachgewiesenen großen Informationsbedarf, der auf Seiten der Bürgerinnen und Bürger besteht, sollten sowohl Netzbetreiber als auch Kommunen hier einen Schwerpunkt ihrer künftigen Arbeit sehen“, rät die IZMF-Geschäftsführerin. "Mobile Kommunikation ist eine Schlüsseltechnologie, die unsere Arbeitswelt und unseren Alltag in Zukunft maßgeblich bestimmen wird. Voraussetzung dafür ist eine breite Akzeptanz in der Bevölkerung“, sagt Wiebusch.

In seiner Studie befragte das DIfU alle Städte mit mehr als 50.000 Einwohnern. In kleineren Gemeinden und Landkreisen wurden die Daten anhand von repräsentativen Stichproben ermittelt. Gleichzeitig erfolgte eine Befragung der Mobilfunkbetreiber zu den einbezogenen Kommunen. Die Beteiligung an der Umfrage war bei größeren Städten besonders hoch und lag bei 60-90 Prozent, die der Gemeinden ereichte durchschnittlich 52 Prozent. Die vom Informationszentrum Mobilfunk im Herbst vergangenen Jahres in Auftrag gegebene Untersuchung wurde von den kommunalen Spitzenverbänden unterstützt. Die Netzbetreiber erfüllen mit der Studie ihre Verpflichtung, die Bundesregierung mindestens einmal jährlich durch ein unabhängiges Gutachten über die Erfahrungen mit den sowohl gegenüber der Bundesregierung als auch den kommunalen Spitzenverbänden eingegangenen Selbstverpflichtungen zu informieren.

Das DIfU-Gutachten kann unter www.izmf.de aus dem Internet geladen werden.
 
Quelle: Informationszentrum Mobilfunk e. V.


Über IZMF:

Das Informationszentrum Mobilfunk ist Ansprechpartner für Bürgerinnen und Bürger, Medienvertreter sowie öffentliche und private Einrichtungen zum Thema Mobilfunk und Gesundheit. Es ist ein eingetragener, gemeinnütziger Verein, der von den Mobilfunknetzbetreibern E-Plus, Mobilcom, O2, Quam, T-Mobile, Vodafone und dem Bündelfunknetzbetreiber Dolphin Telecom getragen wird.