Freiwillige Selbstverpflichtung der Netzbetreiber

Die Beteiligung der Kommunen am Ausbau der Mobilfunkinfrastruktur hat seit der Verbändevereinbarung vom Sommer 2001 zu einer deutlichen Verbesserung der Abstimmung und der Informationen geführt. Dies ist das Ergebnis einer repräsentativen Studie des Deutschen Instituts für
Urbanistik Berlin (DiFu), die im Auftrag des Informationszentrum Mobilfunk die Zusammenarbeit zwischen Kommunen und Mobilfunknetzbetreibern untersucht hat.

„Die Verbändevereinbarung mit den Kommunalen Spitzenverbänden und die Freiwillige Selbstverpflichtung gegenüber der Bundesregierung haben sich als die richtigen Massnahmen bewährt“, sagt Helmut Hoffmann, Geschäftsführer Technik von Vodafone D2. „ Der intensive Dialog  mit den Kommunen  hat zu einer wesentlichen Verbesserung der Zusammenarbeit  beim  Netzausbau geführt.“ Inzwischen sind die vereinbarten Forschungsgelder (8,5 Mio Euro insgesamt) bereit gestellt, die Mittel für Messungen und eine öffentliche Datenbank in Höhe von 1,5 Mio Euro überwiesen und die verbraucherfreundliche Information der Kunden zu den SAR-Werten der Handys verbessert worden.

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Das DiFu-Gutachten ist zugleich Bestandteil des ersten Berichts der Mobilfunkunternehmen E-Plus, T-Mobile, O2 und Vodafone D2 an die Bundesregierung über die Umsetzung der Freiwilligen Selbstverpflichtung vom Dezember 2001. „Es gibt in der Difu-Studie auch Hinweise zur weiteren Verbesserung unserer Informationsmassnahmen.  Wir werden sie prüfen und in geeigneter Weise umsetzen, “ erklärt Helmut Hoffmann. Insgesamt hat sich der pragmatische Ansatz einer Selbstverpflichtung als geeignetes Mittel erwiesen. Hoffmann dazu: „Unser Ziel ist ein Netzausbau  im Dialog, die vereinbarten Massnahmen sind die richtigen Schritte dahin.“

Hintergrund Freiwillige Selbstverpflichtung
Die  Mobilfunknetzbetreiber haben sich gegenüber der Bundesregierung jeweils verpflichtet, weitere vertrauensbildende Massnahmen für den Netzausbau umzusetzen. Kern der Zusagen sind : Die bisherigen Vereinbarungen zur Information und Einbindung der Kommunen wurden bestätigt(Verbändevereinbarung mit den Kommunalen Spitzenverbänden) und durch zusätzliche Aktivitäten ergänzt. Die Netzbetreiber unterstützen mit 8,5 Mio. Euro weitere Forschungsmassnahmen. Sie fördern mit 1,5 Mio. Euro eine verbesserte Kontrolle sowie umfangreiche Messungen der Immissionen elektromagnetischer Felder.

Quelle: Vodafone