Informatiker grübeln über Wahl-Lösungen für das Internet

19. September 2002

Doch gibt es  anscheinend unüberwindbare rechtliche und finanzielle Hindernisse.  «Wir sind weit entfernt von einem wahltauglichen Internet», sagt der Internet-Wissenschaftler Christoph Meinel am Trierer Institut für Telematik.

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Es bemüht sich eine Arbeitsgruppe unter Leitung des Bundesinnenministeriums, diese Vision umzusetzen. Aber eingesetzt werden sie erst zur nächsten Bundestagswahl 2006.Denn dann sollen Computer und Internet zumindest so weit zum Einsatz gebracht  werden, dass die 80 000 Wahlbezirke vernetzt sind und jeder in einem beliebigen Wahllokal seine Stimme abgeben kann. In diesem Jahr gibt in 29 deutschen Städten die ersten elektronischen Wahlgeräte.

Das Vorhaben einer Online-Stimmabgabe nennt der Informatiker Meinel ehrgeizig. Momentan seien Computer bei Wahlen nicht mehr als eine schnelle Auszählhilfe. «Wir sind nicht sicher vor Systemfehlern und Softwarefehlern und müssen jederzeit selbst mit einem Absturz rechnen - für eine Wahl muss die Möglichkeit der Stimmabgabe aber gesichert sein», betont er.

Das Internet als Abstimmungsmöglichkeit werde bereits auf Betriebsratsebene und bei Studentenratswahlen getestet. Und Aktiengesellschaften in den USA nutzen die Online-Wahlverfahren längst für Abstimmungen in Hauptversammlungen.

Gleichwohl brachten Experimente in den USA und auch in Deutschland - an der Universität Osnabrück die Forschungsgruppe Wahlen von Professor Dietmar Otten - nicht den durchschlagenden Erfolg. Jeder müsse sicher sein können, sagt Meinel, dass kein Hersteller von Betriebssystemen oder Netzbetreiber oder gar ein Virus die Stimmabgabe des Wählers unzulässig beeinflusst. Das Geheimnisprinzip sei besonders wichtig. «Es darf nicht möglich sein, den Stimmzettel auf den Absender zurückzuverfolgen, mehrfach zu wählen oder eine Stimme zu verändern», sagt Meinel.

Dass sich Wähler mehr räumliche und zeitliche Unabhängigkeit wünschen, zeigt die Beliebtheit der Briefwahl. Acht Millionen Menschen entschieden sich vor vier Jahren für diesen Weg, zwei Millionen mehr als 1994. Der Anteil der Briefwähler lag 1998 bei 16 Prozent der Stimmberechtigten nach 13,4 Prozent im Jahr 1994.

Aus Sicht des Informatik-Professors Michael Philippsen von der Universität Erlangen-Nürnberg könnten Internet-Wahlen besonders Befürwortern von Volksentscheiden neuen Auftrieb geben. «Die räumlich weit verstreute Bevölkerung könnte praktisch zum Nulltarif kurzfristig nach Meinungen befragt werden», stellt er fest. In «gefährdeten» Ländern - wie zuletzt in Mazedonien - müssten die Stimmen nicht in Wahlurnen transportiert werden, die gelegentlich verschwinden oder ausgetauscht werden.

Bei Einführung einer Internet-Bundestagswahl entstünden auch hohe Kosten, erläutert Philippsen. Die Ausstattung von mehr als 60 Millionen Wahlberechtigten mit einer Signaturkarte und einem Lesegerät für Wahlen würde nach Schätzungen des Internet-Experten mehrere hundert Millionen Euro kosten.

Quelle: Teltarif